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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen für unsere Deutschkurse

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Deutsche Sprachkurse GmbH, Friedrichstraße 123, 10117 Berlin (nachfolgend "Anbieter") und den Teilnehmern an Sprachkursen (nachfolgend "Teilnehmer").

Abweichende Bedingungen des Teilnehmers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch die Anmeldung des Teilnehmers und die Bestätigung durch den Anbieter zustande. Die Anmeldung kann schriftlich, telefonisch oder elektronisch erfolgen.

Der Anbieter behält sich vor, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. In diesem Fall werden bereits geleistete Zahlungen vollständig zurückerstattet.

Bei minderjährigen Teilnehmern ist die schriftliche Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten erforderlich.

§ 3 Kursgebühren und Zahlungsbedingungen

Die aktuellen Kursgebühren ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisliste. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Die Kursgebühren sind vor Kursbeginn zu entrichten. Bei Ratenzahlung ist die erste Rate vor Kursbeginn fällig, weitere Raten jeweils zum vereinbarten Termin.

Bei verspäteter Zahlung werden Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz berechnet. Der Anbieter kann bei Zahlungsverzug den Teilnehmer vom Kurs ausschließen.

§ 4 Leistungsumfang

Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der Kursbeschreibung und der Anmeldebestätigung. Der Anbieter ist berechtigt, gleichwertige Leistungen zu erbringen.

Im Kursumfang enthalten sind:

  • Unterricht gemäß Kursbeschreibung
  • Kursmaterialien
  • Teilnahmebescheinigung bei regelmäßiger Teilnahme
  • Einstufungstest

Nicht im Kursumfang enthalten sind Prüfungsgebühren externer Prüfungsinstitute und zusätzliche Lernmaterialien.

§ 5 Kursdurchführung

Die Kurse finden zu den in der Anmeldebestätigung angegebenen Zeiten statt. Terminänderungen behält sich der Anbieter vor, sofern wichtige Gründe vorliegen.

Ein Kurs findet nur bei einer Mindestteilnehmerzahl von 4 Personen statt. Bei Unterschreitung kann der Anbieter:

  • den Kurs absagen und die Gebühren vollständig erstatten
  • den Kurs mit reduzierter Stundenzahl durchführen
  • den Kurs mit einem anderen Kurs zusammenlegen

§ 6 Teilnahmebedingungen

Der Teilnehmer ist verpflichtet, regelmäßig und pünktlich am Unterricht teilzunehmen. Bei mehr als 20% Fehlzeiten kann die Teilnahmebescheinigung verweigert werden.

Der Teilnehmer hat sich so zu verhalten, dass der Unterricht nicht gestört wird. Bei wiederholten Störungen kann der Anbieter den Teilnehmer vom Kurs ausschließen.

Das Mitbringen von Begleitpersonen oder Kindern zum Unterricht ist nicht gestattet.

§ 7 Rücktritt und Kündigung

Rücktritt durch den Teilnehmer:

Der Teilnehmer kann bis 14 Tage vor Kursbeginn ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten. Bei späterem Rücktritt werden folgende Stornogebühren berechnet:

  • 7-13 Tage vor Kursbeginn: 25% der Kursgebühr
  • 3-6 Tage vor Kursbeginn: 50% der Kursgebühr
  • weniger als 3 Tage vor Kursbeginn: 80% der Kursgebühr
  • nach Kursbeginn: 100% der Kursgebühr

Kündigung während des Kurses:

Eine Kündigung während des laufenden Kurses ist nur aus wichtigem Grund möglich (z.B. Krankheit, Umzug). In diesem Fall wird die Kursgebühr anteilig erstattet.

§ 8 Haftung

Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Der Anbieter haftet nicht für den Erfolg des Sprachunterrichts. Dieser hängt wesentlich von der Mitarbeit und den individuellen Voraussetzungen des Teilnehmers ab.

Für Gegenstände der Teilnehmer übernimmt der Anbieter keine Haftung.

§ 9 Datenschutz

Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich zur Vertragsdurchführung und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Teilnehmer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Stand dieser AGB: Juni 2024

Deutsche Sprachkurse GmbH
Friedrichstraße 123, 10117 Berlin
Geschäftsführer: Dr. Michael Weber
Amtsgericht Berlin HRB 123456

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